Achtung beim Rücktrittsrecht von Drei!

prof

Mobilfunk Teilnehmer
Feb 28, 2015
60
12
#1
Ich musste bei der Ostereierjagd nach dem besten Netz fürs mobile Internet in meinem Empfangsloch hier mehrere Anbieter ausprobieren und habe mich schließlich gegen Drei entschieden. Und dann kam die böse Überraschung. ACHTUNG beim Rücktritt bei denen, kann ich nur sagen. Die bestätigten in einer früheren E-Mail zwar, dass ich trotz Vertragsabschlusses im Geschäft ein 14-tägiges Sonderrücktrittsrecht habe, aber:

"Um vom 14tägigen Rücktrittsrecht Gebrauch machen zu können ist es zwingend notwendig, dass Sie innerhalb dieser Frist die Hardware mit allem Zubehör im Geschäft wieder abgeben. Leider können wir unserem System keine Rückgabe entnehmen. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir eine Stornierung des Vertrages aufgrund der Fristüberschreitung von 14 Tagen ab Abschluss des Vertrages ablehnen."

Diese E-Mail, die auch nochmal zusammenfasst, wie es zu dieser Situation kam, habe ich heute geschickt. Mal sehen, was jetzt passiert:

"Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe den Vertrag am 25.03. im Geschäftsraum abgeschlossen.
Der Verkäufer sagte auf meine Nachfrage hin, dass ich auch hier ein 14-tägiges Rücktrittsrecht habe.
Wie im Vertrag beschrieben (es reicht, die Rücktrittserklärung innerhalb der 14-tägigen Frist abzusenden) habe ich die Rücktrittserkärung innerhalb der Frist, am 05.04., abgeschickt.

Dass ich die Hardware ebenfalls innerhalb dieser Frist zurückgeben sollte, hat der Verkäufer mir nicht gesagt, es steht nicht im Vertrag, und es steht auch sonst nirgends auf Ihrer Webseite, die ich sowohl selbst als auch per Google nach weiteren Informationen zum Rücktritt durchsucht hatte.

Nachdem ich nach zwei Wochen noch keine Anwort von Ihnen bekommen hatte, habe ich bei Ihnen angerufen. Der Herr am Telefon (mit nichtdeutschem Akzent, und er schien neu zu sein) bestätigte, dass ich ein Rücktrittsrecht habe und auf meine explizite Frage hin, ob ich die Hardware erst später zurückbringen kann und der Rücktritt derweil trotzdem normal bearbeitet wird, sagte er, dass das möglich ist.

Nun habe ich auf meine letzte E-Mail an Sie, am 06.05., meine Antwort auf die letzte E-Mail von Ihnen [Anm.: die mit der Ablehnung], noch keine Antwort erhalten.

Ich ersuche Sie daher nochmals, die Situation nocheinmal zu überprüfen und meinen Rücktritt anzunehmen.

Andernfalls werde ich mich dazu gezwungen sehen, die Anwälte des Konsumentenschutzes der Arbeiterkammer zu kontaktieren und/oder ein RTR-Schlichtungsverfahren einzuleiten.

Mit freundlichen Grüßen"
 

Taurus91

Mobilfunk Teilnehmer
Nov 10, 2014
3.321
1.312
#2
Du hast also am 25.03. den Vertrag im Geschäft abgeschlossen und am 05.04. den Rücktritt abgeschickt.
Wann hast du die Hardware zurückgegeben?
 

MantaB

Mobilfunk Teilnehmer
Aug 21, 2015
192
71
#3
Wenn sie es darauf anlegen und nicht kulant sind fällst du leider hinten runter
Ein Rücktrittsrecht gibt es nur bei Fernabsatz und auch nur das wirst du in den AGBs, Website etc. finden.
Da du es im Geschäft gekauft hast gilt kein Fernabsatz oder Haustürgeschäft.
Gleich mit Anwalt, AK etc zu drohen ist daher nicht sehr geschickt.
Und das dir das der Verkäufer nicht gesagt hat oder vielleicht doch zählt auch nicht da in jedem Kaufvertrag steht das Nebenabsprachen nicht zulässig sind.

Sorry das ich dir nichts positives dazu sagen kann. Übrigens kenne ich es nur so, dass man die Ware innerhalb der Frist retour geben.
 
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prof

Mobilfunk Teilnehmer
Feb 28, 2015
60
12
#4
Du hast also am 25.03. den Vertrag im Geschäft abgeschlossen und am 05.04. den Rücktritt abgeschickt.
Wann hast du die Hardware zurückgegeben?
Die habe ich noch. Ich wusste ja nicht, ob die den Rücktritt überhaupt annehmen werden. Der Verkäufer sagte zwar, ich habe ein 14-tägiges Rücktrittsrecht, aber als ich im Vertrag die Adresse gesucht habe, habe ich gesehen, dass das für in Geschäftsräumen abgeschlossene Verträge nicht gilt. Ich habe weitere Informationen gesucht, aber wie gesagt keine gefunden.

Da im Vertrag steht, dass es reicht, wenn man den Rücktritt rechtzeitig abschickt (darüber, wann man die Hardware zurückgeben muss, steht kein Wort drinnen), habe ich das gemacht und gehofft, dass der Verkäufer doch recht hatte und die ihn trotzdem annehmen.

Wie gesagt, darüber, wann ich die Hardware zurückgeben muss hat er mir nichts gesagt, steht auch nirgends. Und der Typ am Telefon sagte, dass ich die auch später zurückgeben kann.
 

prof

Mobilfunk Teilnehmer
Feb 28, 2015
60
12
#5
Wenn sie es darauf anlegen und nicht kulant sind fällst du leider hinten runter
Ein Rücktrittsrecht gibt es nur bei Fernabsatz und auch nur das wirst du in den AGBs, Website etc. finden.
Da du es im Geschäft gekauft hast gilt kein Fernabsatz oder Haustürgeschäft.
Gleich mit Anwalt, AK etc zu drohen ist daher nicht sehr geschickt.
Und das dir das der Verkäufer nicht gesagt hat oder vielleicht doch zählt auch nicht da in jedem Kaufvertrag steht das Nebenabsprachen nicht zulässig sind.

Sorry das ich dir nichts positives dazu sagen kann. Übrigens kenne ich es nur so, dass man die Ware innerhalb der Frist retour geben.
Die haben mir bereits schriftlich bestätigt, dass ich ein Sonderrücktrittsrecht habe, und das war NICHT meine erste E-Mail an die.
 

MantaB

Mobilfunk Teilnehmer
Aug 21, 2015
192
71
#6
Die haben mir bereits schriftlich bestätigt, dass ich ein Sonderrücktrittsrecht habe, und das war NICHT meine erste E-Mail an die.
Dann kannst du ja auf ihre Kulanz hoffen. Wenn du die Hardware immer noch hast, glaube ich persönlich nicht an Kulanz von denen, aber wenn sie es trotzdem noch machen haben sie echt meinen Respekt verdient.
Mein Chef würde nach so einer Mail gar nichts mehr machen sondern entspannt das AK oder RTR Schreiben abwarten
 
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DeltaFox

Mobilfunk Teilnehmer
Mai 7, 2014
697
321
#7
ich verstehe deine denkweise nicht ganz @prof .
warum sollte jemand deinen vertrag stornieren wenn du dir die hardware behältst?
wo ist da die logik?
und warum sollte man die hardware später zurückgeben können (und dann vor allem in welcher frist?).

also ehrlich: mir absolut unverständlich.

der ablauf ist eigentlich so, dass du binnen 14 tagen den router inkl. verpackung möglichst original inkl. kaufrechnung und vertrag in den shop bringst wo du ihn gekauft hast und die verkäufer dir dort den vertrag stornieren und dir eine stornobestätigung geben.
 

Taurus91

Mobilfunk Teilnehmer
Nov 10, 2014
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1.312
#8
Das Rücktrittsrecht im Geschäft ist im Gegensatz zum Kauf übers Internet nicht gesetzlich geregelt. Wird aber speziell bei Internetverträgen manchmal freiwillig eingeräumt.
Wie du richtig erkannt hast gelten da die normalen Regeln nicht. So gilt beim Kauf im Shop folgende Regel:

Geld zurück Garantie:

Eine Auflösung des Vertragsverhältnisses erfolgt nur Zug um Zug gegen Rückgabe der Hardware innerhalb von 14 Kalendertagen ab Kaufdatum. Die Hardware samt Verpackung muss sich in einem wiederverkaufsfähigen Zustand befinden.

Ich denke bei deinem Kontakt mit dem Service wurde dir wegen Verwechslung mit dem Rücktritt bei Onlinebestellung unter Umständen eine falsche Info gegeben.
 

prof

Mobilfunk Teilnehmer
Feb 28, 2015
60
12
#9
ich verstehe deine denkweise nicht ganz @prof .
warum sollte jemand deinen vertrag stornieren wenn du dir die hardware behältst?
und warum sollte man die hardware später zurückgeben können (und dann vor allem in welcher frist?).
Wer sagte was von "behalten"? Es geht ums Zurückgeben zu einem Zeitpunkt der später eintritt, als die Erklärung des Rücktrittes.

Im Vertrag steht schwarz auf weiß:
"Für die Wirksamkeit eines solchen Rücktritts genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird."

Über die Hardware steht nichts drinnen.

In welcher Frist sonst ist eine gute Frage: Darüber hätte Drei mich informieren sollen, und zwar korrekt. Es sind dazu jedoch NIRGENDS schriftliche Informationen zu finden – erst recht keine über ein Sonderrücktrittsrecht und welche Regeln da gelten –, und der Mitarbeiter von Drei hat mir am Telefon auf meine explizite Frage hin sogar gesagt, dass der Rücktritt normal bearbeitet wird, obwohl ich die Hardware jetzt, außerhalb der Frist, noch habe und ich sie später zurückgeben kann.

Ich meine, das ist doch ein schlechter Witz.
 

Taurus91

Mobilfunk Teilnehmer
Nov 10, 2014
3.321
1.312
#10
Das widerspricht sich oder sind da zwei verschiedene Dinge gemeint?
aber als ich im Vertrag die Adresse gesucht habe, habe ich gesehen, dass das für in Geschäftsräumen abgeschlossene Verträge nicht gilt
Im Vertrag steht schwarz auf weiß:
"Für die Wirksamkeit eines solchen Rücktritts genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird."
Das hat ja den Sinn, dass man noch schnell (per Mail) die Frist waren kann. Die Ware muss man zügig zurücksenden.
 

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